AfD – braucht‘s die eigentlich noch?

Bundesinnenminister Seehofer warnte letzte Woche im Gleichklang mit den üblichen Medien und mit ernster Miene vor einem erstarkenden Rechtsextremismus in Deutschland. Dass dabei im selben Atemzug regelmäßig die AfD erwähnt wird, hat Methode. Was dem Bürger damit unterschwellig klar gemacht werden soll, ist offensichtlich.

Braucht es die AfD also noch? Aufrechte und echte Demokraten sind schließlich nur die Anderen. Wer das Regierungshandeln der letzten Jahre für gut und auch eine Annalena B. als toll empfindet, wird die AfD lieber heute als morgen in der politischen Bedeutungslosigkeit versenkt sehen wollen.

Wer allerdings den Weg in die Schuldenunion samt Inflationierung unserer Währung mit Sorge sieht, findet bei Parteien abseits der AfD kaum widersprechende Meinungen.

Wem eine Energiewende, wo der zweite Schritt vor dem ersten getan wird, als nicht praktikabel erscheint, weil weder Netze stehen noch funktionierende Speicher im notwendigen Großmaßstab existieren und trotzdem versorgungssichere deutsche Kraftwerke abgeschaltet werden, sucht fundierte Kritik bei den „Guten“ vergebens.

Wer nicht aus den Augen verlor, dass die Masseneinwanderung in sechsstelliger Höhe trotz Corona nie ein Ende gefunden hat, wird womöglich bei Schwarzen, Grünen, Roten, Dunkelroten kein ernsthaftes Problembewusstsein erkennen.

Letztere Problematik schreibt man häufig der AfD als einziges Thema zu. Dem ist natürlich nicht so. Jedoch bildet die Einwanderung von überwiegend Wirtschaftsflüchtlingen ein Problemfeld, welches auch weit in die Sicherheits- und Sozialpolitik reicht. Mit Folgen für alle, für Jung und für Alt. Die AfD kämpft seit Bestehen für klare Regeln zur Einwanderung. Unabdingbare Voraussetzungen sind hier die Einhaltung geltender Gesetze und der Verträge zur Sicherung der EU-Außengrenze. Die Sicherung der europäischen oder eben auch deutschen Grenzen ist keineswegs trivial, aber machbar. Es fehlt der politische Wille. Mit „Wir schaffen das“ alles abkanzlern und bis heute so gut wie nichts tun, kennzeichnet deutsches Regierungshandeln.

Die jährliche Einwanderung überwiegend Minderqualifizierter in den Dimensionen einer mittleren Großstadt ist menschlich verständlich, aber unter anderem für die deutschen Sozialsysteme nicht leistbar. Der demografische Wandel entfaltet in den kommenden Jahren seine volle Wucht. Die baby boomer Generation erreicht zunehmend das Rentenalter. Aus vielen und starken Einzahlern in die Sozialsysteme werden Rausnehmer. Die Herausforderungen für die arbeitende Einzahlergeneration sind immens. Mit seit Jahrzehnten verschleppten echten Reformen wird im Grunde die junge Generation verraten und verkauft, die Last auf deren Schultern abgeladen. Zur Stärkung der Einzahlerseite benötigen die deutsche Wirtschaft wie auch unsere junge Generation gegebenenfalls durchaus die Unterstützung ausländischer Arbeitskräfte. Nur müssen diese die hier geforderten Qualifikationen aufweisen und damit einzahlungsfähig sein. Der ungebrochene Zustrom Minderqualifizierter verschärft das Problem unserer Sozialsysteme drastisch zu Lasten der immer weniger werdenden Einzahler. Die Folgen sind unabsehbar. Mit Ausländerfeindlichkeit hat diese Argumentation nichts zu tun, sondern mit Mathematik und gesundem Menschenverstand.

Man muss nicht jeden Programmpunkt der AfD teilen. Auch muss nicht jede Personalie Begeisterung hervorrufen. Da geht es den Menschen wie den Leuten und in anderen Parteien wird’s ähnlich sein. Fakt ist – die AfD bleibt die einzige Partei, die echte parlamentarische Oppositionsarbeit leisten kann und damit ist sie als Gegenpart zu den regierungsstellenden Parteien unverzichtbar.

Ich bin Mitglied einer Partei rechts im demokratischen Spektrum. Wer mich als Rechtsextremisten bezeichnet, ist nichts anderes als ein übler Hetzer.

Ich darf Sie auf die beiden Direktkandidaten der AfD zur Bundestagswahl aufmerksam machen. Im Wahlkreis Erzgebirge 1 tritt Thomas Dietz und im Wahlkreis Erzgebirge 2 Mike Moncsek an.

Johannes Wolf

(Vorsitzender AfD KV Erzgebirge)